Üble Hetze in Chats: Arppe verlässt AfD und Fraktion

Umstrittener Politiker stürzt über rassistische und pornografische Ausfälle

Die politische Karriere des Rostockers Holger Arppe (44) ist wohl vorbei: Gestern erklärte der umstrittene Landtagsabgeordnete, der dem Rechtsaußenflügel der AfD angehört, seinen Austritt aus Partei und Fraktion. Nach OZ-Informationen hatte ihm Landessprecher Leif-Erik Holm diesen Schritt in einem Vier-Augen- Gespräch nahegelegt.

Zuvor waren Inhalte aus privaten Facebook-Nachrichten mit rassistischen und menschenverachtenden Äußerungen aufgetaucht, die von Arppe stammen sollen. Andersdenkende werden darin verspottet und mit Todesdrohungen überzogen. Politische Gegner sollten „aufs Schafott geschickt“ und „an die Wand gestellt“ werden. Zumindest an einer Stelle enthalten die Protokolle pädophile Fantasien.

Arppe spricht in einer Stellungnahme in der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ von „illegal beschafften angeblichen Chatprotokollen“, von deren Inhalt er sich distanziere. Er trete zurück, um den Schaden für die Partei zu begrenzen. Für Nachfragen war Arppe nicht zu erreichen. Er sei abgetaucht, hieß es in der AfD-Fraktion. Sein Landtagsmandat will Arppe behalten. Er ist zudem Mitglied der Rostocker Bürgerschaft. Die 12000 Seiten Chatprotokolle aus den Jahren 2012 bis 2017 waren dem Norddeutschen Rundfunk und der Berliner „taz“ anonym zugespielt worden.

Brisant: Arppe offenbart sich in den Texten als Freund des Rostocker Anwalts und Bürgerschaftsabgeordneten Jan Hendrik Hammer, dessen Haus diese Woche wegen Terrorverdachts von der GSG9 durchsucht wurde. Hammer „würde perfekt in unsere Reihen passen“, schrieb Arppe nach einem gemeinsamen Grillabend: „Er hasst die Linken, hat einen gut gefüllten Waffenschrank in der Garage und lebt unter dem Motto: Wenn die Linken irgendwann völlig verrückt spielen, bin ich vorbereitet.“

AfD-Chef Holm nannte die Chatprotokolle „haarsträubend bis ekelerregend“, der Rücktritt sei „der einzig richtige Schritt“. So etwas gehöre „nicht in unsere Partei“. In den Protokollen tauchen neben anderen AfD-Abgeordneten weitere bekannte Namen auf, zum Beispiel der Rostocker Ex-Neonazi Daniel F., führender Kopf der sogenannten Identitären Bewegung, zu der Arppe mehrfach Nähe gezeigt hat.

Arppe war 2014 zeitweise AfD-Landeschef, im Jahr darauf hatte ihn das Amtsgericht Rostock nach rassistischen Internet-Postings wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt.

SPD und Linke fordern Arppe zur Niederlegung seines Landtagsmandats auf. Er sei eine „Gefahr für die Menschen im Land“, sagte Simone Oldenburg (Linke). Ihre Fraktion werde den Saal bei jeder Rede von Arppe „und anderen Beteiligten“ verlassen. Thomas Krüger (SPD) nannte Arppe einen „potenziellen Massenmörder“, der „nicht aus Steuermitteln versorgt“ werde sollte. Seine Äußerungen seien „menschenverachtend“, so Torsten Renz (CDU). Seite 8

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