AfD und Pegida beschließen Zusammenarbeit

Die AfD-Landtagsfraktion und das Pegida-Bündnis Mecklenburg-Vorpommern wollen in Zukunft zusammenarbeiten. Das haben AfD-Parteiabgeordnete und Pegida-Leitung am Freitagabend auf einem sogenannten Bürgerdialog in Schwerin bekannt gegeben.

In Neubrandenburg hat sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning mit Vertretern von Pegida getroffen. Die Organisation gilt als fremdenfeindlich und völkisch.

Form der Zusammenarbeit unklar

Wie die Zusammenarbeit künftig aussehen soll, dazu äußerten sich die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD, Christoph Grimm und Bert Obereiner sowie Pegidaleiter Lutz Bachmann nicht. AfD und Pegida hätten die gleichen Ziele und zwar den „Kampf gegen die Islamisierung Deutschlands“. Eine Annäherung sei daher überfällig, so AfD-Vize Grimm beim sogenannten Bürgerdialog in Schwerin vor etwa 100 Gästen.

Unvereinbarkeitsbeschluss von AfD und Pegida aufgehoben?

Wie die geplante Zusammenarbeit den Unvereinbarkeitsbeschluss von 2016 berührt ist bislang unklar. Aus dieser Beschlusslage geht unter anderem hervor, dass AfD-Mitglieder „weder als Redner noch mit Parteisymbolen bei Pegida-Veranstaltungen auftreten sollen.“ Umgekehrt gilt das Gleiche für Redeauftritte von Pegida-Vertretern sowie Symbolen auf AfD-Veranstaltungen.

Pegida-Gründer Lutz Bachmann ergänzte, da Pegida-Vertreter im Beschluss nicht persönlich erwähnt würden, stehe seiner Meinung nach einer Zusammenarbeit nichts im Weg. Bachmann und weitere Vertreter der Organisation waren auf Einladung der AfD in Schwerin. Vor dem Veranstaltungsort hatten sich etwa 50 Gegendemonstranten friedlich versammelt. Diese hatten zuvor am Bahnhof eine eigene Kundgebung durchgeführt.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/AfD-und-Pegida-beschliessen-Zusammenarbeit,afd1604.html vom 17.02.2018

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