Holger Arppe aus AfD ausgeschlossen

Der umstrittene Landtagsabgeordnete und AfD-Politiker Holger Arppe muss die Partei verlassen. Nach Informationen von NDR 1 Radio MV hat das Schiedsgericht des AfD-Landesverbandes den Rostocker wegen parteischädigenden Verhaltens aus der AfD ausgeschlossen. Damit hat sich der Landesvorstand durchgesetzt.

Volksverhetzende Chats und pädophile Äußerungen

Die Führungsspitze in Mecklenburg-Vorpommern hatte den Parteiausschluss im vergangenen Jahr beantragt. Der Grund: Arppes im vergangenen August bekannt gewordenen Chats in Sozialen Medien. Dort fiel er mit Gewaltphantasien gegen den politischen Gegner auf, auch abstoßende pädophile Äußerungen werden ihm zugeschrieben. Kurz nach Bekanntwerden der Chats hatte die AfD-Landtagsfraktion den 45-Jährigen aus ihren Reihen ausgeschlossen, Arppe ist seitdem fraktionsloser Abgeordneter.

Holm: Entscheidung „erfreulich“

Landesparteichef Leif-Erik Holm nannte die Entscheidung des Schiedsgerichts „erfreulich“. Mit dem Urteil sei bestätigt worden, dass Arppe der Partei schweren Schaden zugefügt habe. „Damit ist nun noch einmal deutlich klargemacht worden, dass Gewaltfantasien keinen Platz in der AfD haben“, so Holm. Auch AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer begrüßte den Parteiausschluss, Arppes Äußerungen hätten nicht nur der Partei geschadet, sondern auch der Demokratie, Gewaltverherrlichungen hätten in einem Rechtsstaat keinen Platz. „Ein weiterer Verbleib hätte alles konterkariert, wofür die Alternative für Deutschland steht“, sagte Kramer gegenüber NDR 1 Radio MV. Ähnlich äußerte sich Kramers Abgeordnetenkollege Thomas de Jesus Fernandes.

Offizielle Stellungnahme steht noch aus

Eine offzielle Stellungnahme des Landesschiedsgerichts unter dem Vorsitz des AfD-Landtagsabgeordneten Ralph Weber liegt bisher nicht vor, Arppe war bisher für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Via SMS erklärte er, ihm liege die Entscheidung noch nicht vor, er könne sie deshalb auch nicht kommentieren. Sein Rechtsbeistand, der Rostocker Anwalt Heinrich Berkel – ebenfalls AfD-Mitglied – sagte ebenfalls, er habe den Beschluss des Landesschiedsgerichts noch nicht in den Händen.

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Arppe-aus-AfD-ausgeschlossen,arppe168.html

NDR vom 06.06.2018

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