AfD wegen Schweigeminute gerügt

Landtagsvizepräsidentin Beate Schlupp (CDU) hat die AfD-Fraktion wegen einer eigenmächtigen Schweigeminute für die Opfer von Gewalttaten Zugewanderter gerügt. Die Fraktion habe mit ihrer Aktion die Opfer und ihre Hinterbliebenen instrumentalisiert und ihre Würde verletzt, sagte Schlupp zum Sitzungsbeginn am Mittwoch.

In der Parlamentssitzung im Juni hatte ein Abgeordneter der AfD die Namen von Verbrechensopfern verlesen, anschließend hatte sich die Fraktion zu einer Schweigeminute erhoben. Dies war nicht mit den anderen Fraktionen und dem Parlamentspräsidium abgesprochen.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Ralph Weber, wies die Rüge zurück. „Dass dieses Verhalten ‚die Würde des Menschen‘, hier also der Opfer verletzen soll, zeigt deutlich auf, wie weit die Konsens-Blockparteien sich vom normalen Volksempfinden entfernt haben“, sagte er und verwendete damit eine Reminiszenz an die Formulierung „gesundes Volksempfinden“ , die vor allem während der NS-Zeit verwendet wurde.

Die AfD hat in den vergangenen Monaten in mehreren Landtagen und im Bundestag mit ähnlichen Aktionen für Aufsehen und Kritik gesorgt.

Auch in den gestrigen Sitzungen von Bundes- und Landtag ging es heiß her. Während im Bundestag die AfD-Fraktion aus Protest gegen die Wortwahl ihrer Kritiker geschlossen den Saal verließ, nahmen die Oppositionsparteien AfD und Linke im Schweriner Schloss das Thema Volksbefragungen zum Anlass, sich gegenüber der SPD-CDU-Koalition gemeinsam starkzumachen.

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Nordkurier vom 13.09.2018

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