Holger Arppe muss die AfD verlassen

Bundesschiedsgericht bestätigt Parteiausschluss

Rostock. Der frühere AfD-Landessprecher Holger Arppe (45) aus Rostock ist nicht mehr Mitglied der Partei. Das vom Landesvorstand angestrengte Parteiausschlussverfahren gelte als wirksam, hieß es gestern aus Parteikreisen. Arppe bestätigt dies; er habe eine Information des Bundesschiedsgerichts, dass sein Widerspruch zum Parteiausschluss aus formellen Gründen abgelehnt worden sei.

Die Landes-AfD hatte im Juni Arppes Ausschluss beschlossen. Anlass sind Internetchats mit gewaltverherrlichenden Inhalten. Das Landesschiedsgericht stufte dies als parteischädigend ein. Arppe bestritt, Urheber der Zitate zu sein. Die Staatsanwaltschaft Rostock ermittelt dazu.

„Damit ist der Ausschluss vom Bundesschiedsgericht bestätigt“, erklärt Enrico Komning, Justitiar des AfD-Landesverbandes. Arppe sei „kein Mitglied der Partei mehr“.

Holger Arppe kündigte gestern an, vor einem staatlichen Gericht gegen den Ausschluss vorgehen zu wollen. „Denn das Bundesschiedsgericht hat sich inhaltlich damit gar nicht beschäftigt.“ Laut Arppe ist eine Fristüberschreitung beim Einreichen des Widerspruchs Grund für die Zurückweisung – durch „falsche Rechtsmittelbelehrung“. Aus der Partei ist anderes zu hören: Arppe habe den Widerspruch per Fax übersandt.

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Ostsee-Zeitung vom 22.09.2018

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