Kategorie: Presseschau

Hier sind diverse Artikel und Presseveröffentlichungen zu den „Identitären“, ihren Verknüpfungen zur AfD und ihren Aktivitäten gesammelt.

Aktionsbündnis demonstriert gegen AfD

Protest gegen eine Veranstaltung der AfD. Die Landtagsfraktion hat als Gäste zum „Bürgerdialog“ zum Thema Pegida in die Gaststätte Lindengarten eingeladen. Von 18 Uhr an werden heute umstrittene Pegida-Redner erwartet. Dagegen will das Aktionsbündnis „Schwerin für alle“ protestieren. Start der Gegenkundgebung ist um 16.30 Uhr auf dem Grunthalplatz. Eine weitere Kundgebung beginnt 18 Uhr bei der Total-Tankstelle gegenüber der Gaststätte Lindengarten. „Im Landtag hat sich die AfD-Fraktion auf den rechtsextremen Kern reduziert. Dieser paktiert nun offen mit der Pegida-Bewegung. Wir stellen dem das bunte, menschliche Schwerin entgegen“, heißt es in einer Presseerklärung.

http://www.svz.de/
Schweriner Volkszeitung-Schwerin vom 16.02.2018

Sie sind ihn noch nicht losgeworden

Umstrittener Landtagsabgeordneter ist immer noch AfD-Mitglied

Der AfD-Landesvorstand hatte seine Entscheidung einstimmig gefällt: Gegen Holger Arppe wird ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Nachdem Internet-Chats mit ihm zugeschriebenen Gewaltäußerungen und kinderpornografischen Fantasien öffentlich geworden waren, sah sich die Parteispitze zum Handeln gezwungen. So einer habe in der Partei nichts mehr zu suchen, sagte Landeschef Leif-Erik Holm. Das war im Oktober.
Weiterlesen

In trauter Zweisamkeit: AfD lädt zum Diskurs mit Pegida

Der Auftritt von Akteuren des „Pegida“-Bündnisses hat am Donnerstag in der Stadt für eine kurzfristige Gegen-Demo gesorgt. Pegida-Chef Lutz Bachmann warb für eine Zusammenarbeit zwischen AfD und Pegida.

Neubrandenburg. Es waren vor allem der Islam und die von ihm angeblich ausgehende Gefahr für die deutsche Zivilgesellschaft, die Pegida-Gründer Lutz Bachmann, seine Mitstreiter und den Neubrandenburger AfD-Abgeordneten Enrico Komning umtrieben, als sie Donnerstagabend im HKB zu einer „Informationsveranstaltung“ zusammenkamen. Komning, der den Termin arrangiert hatte, wollte damit für den Plan des nationalkonservativen Parteiflügels werben, Pegida als „Vorfeldorganisation“ der AfD zu etablieren. Man wolle künftig „Hand in Hand und Schulter an Schulter vorangehen“, sagte Komning.

Sowohl das Podium als auch die Gäste im Saal warnten eindringlich vor dem Islam und kritisierten dabei ausführlich die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel, die im Laufe des Abends mit zahlreichen Gehässigkeiten bedacht wurde. Auch sonst war das Vokabular gewohnt deftig, auch wenn sich die Teilnehmer merklich um gemäßigte Töne bemühten. Trotzdem wurden aus EU-Abgeordneten schnell mal „Volksverräter“, alle Zuwanderer wurden pauschal zu „Islamisten“ erklärt und die Anhänger des etablierten Parteienspektrums mit einer ganzen Salve unflätiger Bezeichnungen bedacht.

Vor den Toren des HKB hatten sich bereits zwei Stunden vor Beginn der Veranstaltung mehrere Initiativen mit Transparenten und Info-Ständen versammelt und gegen die Zusammenkunft protestiert. Sowohl die Jusos als auch die Linksjugend sowie Privatpersonen hatten entsprechende Veranstaltungen angemeldet, hieß es von den Behörden. Insgesamt nahmen daran rund 50 Personen teil. Sie protestierten vor Beginn der Veranstaltung mit Transparenten und Lautsprecher-Einspielungen, während des Termins dann mit Musik und Trommeln.

Neubrandenburg könne mehr, als dagegen sein

„Wir informieren ebenfalls über Pegida – und das dürfte sich inhaltlich sehr davon unterscheiden, was da drinnen gesprochen wird“, sagte der Juso-Kreisvorsitzende Felix Willer. Der Auftritt von Rechtspopulisten in Neubrandenburg erinnerte auch an Proteste gegen Auftritte des AfD-Rechtsaußen Björn Höcke während Komnings Wahlkampf. Um an Demokratie teilzuhaben, gebe es „andere Möglichkeiten, als mit markigen Parolen durch Städte zu marschieren“.

Die Präsenz im Umfeld der Veranstaltung, so Willer, solle auch zeigen, dass „Neubrandenburg mehr kann, als dagegen sein“: Die Teilnehmer stünden für eine weltoffene, tolerante und vielfältige Gesellschaft. Deutliche Zeichen setzen wollten auch Jugendliche an der Stargarder Straße. Rechtspopulistische Kräfte „sollten hier nicht sprechen, ohne dass es Widerworte gibt“, sagte einer von ihnen. Bei der AfD-Veranstaltung werde es auf die Frage, was Pegida wirklich sei, „wohl kaum transparente Antworten“ geben, vermutete eine junge Frau.

Ob das stimmte, liegt freilich im Auge des Betrachters – denn bei der Pegida-AfD-Veranstaltung machten alle Akteure aus ihren Motiven keinen Hehl: Gemeinsam mit der AfD wolle Pegida eine „konservative Revolution in Deutschland schaffen“ und endlich die überfällige Gegenbewegung gegen die westdeutschen 68er in Kraft setzen, hieß es da etwa.

Auch einige der Protestierer nahmen zunächst an der Veranstaltung teil, verließen dann noch vor dem Beginn der Fragerunde den Saal. Enrico Komning äußerte darüber später sein Bedauern: „Aber das zeigt ja auch, was für eine Debattenkultur diese Leute pflegen, wenn sie vorher protestieren, dann aber lieber gehen.“

Kontakt zu den Autoren

red-neubrandenburg@nordkurier.de

http://www.nordkurier.de/
Nordkurier-Neubrandenburg vom 16.02.2018

Die AfD vor dem Schulterschluss mit Pegida

Bislang galten Akteure der Pegida-Bewegung bei Veranstaltungen der AfD als nicht erwünscht. Ein Termin in Neubrandenburg sollte nun eine Wende einläuten.

Viel war von der Pegida-Bewegung in den vergangenen Monaten nicht mehr zu hören – aber es gibt sie noch, zumindest in Dresden. Dort treffen sich immer noch Woche für Woche montags tausende Menschen, um gemeinsam zu demonstrieren – und zwar als „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ – kurz Pegida. In der Bewegung hatten sich einst noch vor dem Erstarken der AfD wütende Bürger formiert. Ihre Proteste richteten sich gegen die Flüchtlingspolitik und manches anderes, aber, zumindest dem Bekunden von Initiator Lutz Bachmann zufolge, vor allem gegen die Ausbreitung des Islams in Deutschland. Weiterlesen

Demo im April: Rostock macht mobil gegen Identitäre

Am Mittwoch machten Initiativen mit der öffentlichen Markierung von wichtigen Treffpunkten auf sich aufmerksam

Mit der öffentlichen Markierung von wichtigen Treffpunkten der „Identitären“ in Rostock haben die Initiative „Résistance – Keine Identitären-Zentrale in Rostock“ und das Bündnis „Rostock nazifrei“ am Mittwoch für Aufsehen gesorgt. Weiterlesen

Ein Lichterzug für Ernst Moritz Arndt

Bürgerinitiative lädt die Bürger morgen erneut zur Demonstration ein

In der Universitätsstadt wird am Freitag erneut für den Erhalt des Namens Ernst-Moritz-Arndt-Universität demonstriert. Die Bürgerinitiative „Ernst Moritz Arndt bleibt“ lädt um 17 Uhr zu einem Lichterzug in der Mühlenvorstadt ein. Treffpunkt ist der Platz vor Theater und Stadthalle in der Robert-Blum-Straße.
Weiterlesen

RECHTSRUCK BEI ROSTOCKS AfD?

„Identitäre“ bei Bürgerversammlung / Rechter Flügel des Kreisverbandes will Zusammenarbeit

Die Rostocker AfD sucht offen die Nähe zu Rechtsextremisten – und will nun offenbar mit der „Identitären Bewegung“ zusammenarbeiten: Bei einem Bürgerstammtisch in einem Hotel im Bentwischer Ortsteil Albertsdorf plädierte der kommissarische AfD- Vorstandschef Volker Litke am Mittwochabend für den „Schulterschluss“ mit der Organisation, die vom Verfassungsschutz beobachtet und von Experten als rechtsextremistisch eingestuft wird. Bei der Versammlung ist mindestens ein führender Kopf der „Identitären Bewegung“ (IB) selbst dabei. Im Richtungsstreit der Rostocker AfD scheint sich der rechte Flügel durchzusetzen.
Weiterlesen