Kategorie: Presseschau

Hier sind diverse Artikel und Presseveröffentlichungen zu „den Identitären“ und ihren Aktivitäten gesammelt.

Nach Leak interner Facebook-Chats: Fraktionsvize Holger Arppe verlässt AfD

Für die AfD ist es ein Desaster: Mitten im Wahlkampf gelangen interne Facebook-Nachrichten mutmaßlich des Fraktions-Vizes Holger Arppe an die Öffentlichkeit, in denen er linken Gegnern Gewalt angedroht haben soll. Zudem soll er einem Medienbericht zufolge lobende Worte für einen vor wenigen Tagen von einer Razzia betroffenen Politiker geäußert haben, der laut Generalbundesanwalt eine staatsgefährdende Gewalttat vorbereiten würde. Arppe wolle die Fraktion und Partei verlassen, sein Landtagsmandat jedoch behalten.
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AfD-Politiker gründen konservativen Kreis

Die AfD hat es der CDU in Vorpommern gleich getan und hier einen konservativen Kreis gegründet. Ziel der Runde sei es, „die konservativen Positionen in der Politik der Partei besonders zu fördern“, teilte die Partei mit. Fünf Landtagsabgeordnete sowie einige weitere Mitglieder der AfD hoben die Gruppe, die den Namen Anklamer Kreis trägt, aus der Taufe.
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„Identitärer“ bei der Staatsanwaltschaft Rostock?

Die Rostocker Staatsanwaltschaft soll einen Sympathisanten der „Identitären Bewegung“ (IB) beschäftigen – diese Vorwürfe erhob die Rostocker Gruppe „Résistance – Keine IB-Zentrale in Rostock“ vergangene Woche. Fotos sollen der Gruppe zufolge belegen, dass der Oberamtsanwalt Lars Geier mehrfach an Aktionen der vom Verfassungsschutz beobachteten IB teilgenommen habe, zuletzt an der Eröffnung des „Identitären Zentrums“ der rechtsextremen Hallenser IB-Gruppe „Kontrakultur“ vergangene Woche. Auf Filmmaterial des NDR ist außerdem zu sehen, dass Geier mehrfach gemeinsam mit IB-Kadern aus Mecklenburg-Vorpommern, wie dem Bundesvorsitzenden Daniel Fiß und Regionalleiter Hannes Krünägel, Veranstaltungen besucht hat. Geier ist Vorsitzender des Landesverbands der Amtsanwälte.
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Justizbeamter unter Extremismusverdacht

von Stefan Ludmann, NDR 1 Radio MV

Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) lässt nach Informationen des NDR Vorwürfe gegen einen Beamten der Rostocker Staatsanwaltschaft prüfen. Der Mann gilt als Anhänger der rechtsextremen sogenannten „Identitären Bewegung“. Die Gruppierung wird auch in Mecklenburg-Vorpommern vom Verfassungsschutz beobachtet.
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