Kategorie: Presseschau

Hier sind diverse Artikel und Presseveröffentlichungen zu den „Identitären“, ihren Verknüpfungen zur AfD und ihren Aktivitäten gesammelt.

AfD-Parteitag: Der Ton wird rauer

Nach den Vorfällen in Chemnitz sieht sich die Partei weiter gestärkt / Spitzenmann Holm nennt Demos „würdevoll“

Binz. Blaue Schlümpfe, Fruchtgummis, verputzen die AfD-Mitglieder am Sonnabend beim Parteitag in Binz. Vorn heizt Landessprecher Leif-Erik Holm für seine Verhältnisse ungewöhnlich scharf ein. Er spricht von „Lügenpresse“, was er vorher nicht tat, attackiert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Kanzlerin Merkel. Die habe, wie „die Altparteien“ nach den Ausschreitungen in Chemnitz völlig versagt, „eine Hetzjagd auf die Chemnitzer Bürger ausgelöst“. Merkel solle abtreten – und Bundespräsident Steinmeier gleich mit. Tosender Beifall im Saal. Weiterlesen

AfD schießt gegen Kulturzentrum

Fraktionschef sieht in Greifswalder Ikuwo kriminellen Brennpunkt

Udo Roll Schwerin. Die AfD-Fraktion im Landtag fährt in der Debatte um eine Attacke auf ein Mitglied einer Studentenverbindung in Greifswald schwere Geschütze gegen das linksalternative Kulturzentrum Ikuwo auf, in das die mutmaßlichen Täter geflüchtet waren. Dem Ikuwo müssten alle öffentlichen Gelder gestrichen und ein Verbot des eingetragenen Vereines dringend überprüft werden, forderte gestern Fraktionschef Nikolaus Kramer. Das Ikuwo werde von linksextremen Gruppen genutzt und sei Brennpunkt für Kriminalität, so Kramer weiter. Aber ist das wirklich so?

Seine Erkenntnisse, er spricht gar von einem Paukenschlag und einem Stich ins Wespennest, über das Ikuwo als vermeintlich kriminellen Brennpunkt zieht Kramer aus einer Antwort der Landesregierung auf eine AfD-Anfrage zu dem Kulturprojekt. Darin werden auch politisch-motivierte Straftaten aufgezählt, die in Verbindung mit Verantwortlichen des Ikuwo oder im Zusammenhang mit dem Zentrum stehen.

„Das komplette Verbrecherrepertoire von Beleidigung, übler Nachrede, Führen von Waffen, Raub, Strafvereitelung bis hin zur gefährlichen Körperverletzung werden bedient“, führt der AfD-Abgeordnete aus und legt nach: Die Anzahl der Straftaten mache sprachlos. Wie viele es genau sind , teilt er jedoch nicht mit. Es waren insgesamt acht Straftaten in den vergangenen acht Jahren, wie aus der Anwort der Regierung hervorgeht. Weiterlesen

AfD-Demo in Rostock: Von „Volksfremden“ und „eigenem Blut“

Nach vier Demos in Rostocker Plattenbauvierteln zog die AfD am gestrigen Sonntag in das touristische geprägte Warnemünde. Der AfD-Politiker Ralph Weber hielt eine mit völkischen Erklärungsansätzen gespickte Rede, Mitglieder der Rostocker Kameradschaftsszene bedrängten währenddessen Journalisten.

„Urlauber und Mecklenburger! Es ist Zeit und es ist Eure staatsbürgerliche Pflicht, gegen diese Machenschaften aufzubegehren! Wer nicht demonstriert, macht sich schuldig“ – mit diesen Sätzen mobilisierte der Rostocker Kreisverband zur mittlerweile fünften Demonstration der AfD in diesem Jahr. Weiterlesen

AfD und Gegner demonstrieren in Warnemünde

Die AfD will durch Warnemünde ziehen. Weil auch Gegenproteste angekündigt sind, sperrt die Stadtverwaltung den Innenstadtbereich für den Verkehr.

Mit einem Fest und einer Demonstration wollen Aktivisten am Sonntag gegen eine Versammlung der AfD in Warnemünde protestieren. Die Festveranstaltungen finden auf dem Gelände des Dock-Inn-Hotels statt. Dort solle es Musik und Workshops geben, wie die Veranstalter von „Rostock-Hilft“ mitteilten. Weiterlesen

Arppes Hetze war selbst der AfD zu viel

Schiedsgericht begründet Ausschluss von Ex-Chef

Nach dem Rauswurf des früheren AfD-Landesvorsitzenden Holger Arppe hat das Landesschiedsgericht der Partei nun ausführlich die Gründe für den Ausschluss dargelegt. Demnach hat der umstrittene Politiker mit gewaltverherrlichenden Beiträgen in einem internen Chat erheblich gegen die Grundsätze der AfD verstoßen und einen schweren Schaden für die Partei verursacht. Arppe habe zudem mit seinen Äußerungen die Glaubwürdigkeit der AfD als rechtsstaatliche Partei untergraben und den innerparteilichen Frieden gestört, erklärt das unter Vorsitz von Juraprofessor Ralph Weber stehende Gremium. Weiterlesen

Holm wirft Sellering „Hetze“ vor

Schwerin. Die erste spontane Rede des Ex-Ministerpräsidenten Sellering nach seiner schweren Krebserkrankung hat viel Aufsehen erregt. Nun reagiert der AfD-Landesvorsitzende Holm – und teilt ordentlich aus. Scharfe Töne von AfD-Landeschef Leif-Erik Holm. Der Bundestagsabgeordnete hat Ex-Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) Hetze vorgeworfen. Weiterlesen

Bewusste NPD-Provokation? AfD-Abgeordneter Weber wünscht 
migrantischen Unternehmerinnen „gute Heimreise“

Fast zwei Jahre ist es her, dass die NPD in Mecklenburg-Vorpommern aus dem Landtag flog. Nicht zuletzt geschah dies aufgrund einer deutlich erstarkten „Alternative für Deutschland“. Jüngst spalteten sich vier Abgeordnete von der AfD im Schweriner Parlament ab und gründeten eine eigene, gemäßigtere Fraktion. „Zu radikal“, so die Begründung. Was damit gemeint sein könnte, veranschaulichte in der gestrigen Plenarsitzung der AfD-Abgeordnete Ralph Weber. Am Rednerpult bediente er sich einer alltäglichen Formulierung, mit der zuvor die NPD in zahllose fremdenfeindliche Wahlkämpfe zog. Weiterlesen